Bielefelder Rechtsgespräche

5. Bielefelder Rechtsgespräche am 24. Januar 2012

"Was tun gegen Neonazis? Demokratie verteidigen!" lautete der Titel der Podiumsdiskussion, zu der die Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld und Dr. Heribert Prantl, Honorarprofessor an der Fakultät sowie Journalist der Süddeutschen Zeitung und Publizist, am Dienstag, 24. Januar in den Hörsaal 4 der Universität eingeladen hatten. Über 500 interessierte Zuhörer folgten dieser Einladung. Das Podium war hochkarätig besetzt: Dr. Heiner Geißler (Bundesminister a.D.), Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung) und Professor Dr. Hansjörg Geiger (ehemaliger Chef der deutschen Geheimdienste, zunächst des Bundesamts für Verfassungsschutz, dann des Bundesnachrichtendienstes). Die Moderation übernimmt Professor Dr. Heribert Prantl. Amadeu Antonio Kiowa war eines der ersten Todesopfer rassistischer Gewalt nach der Wiedervereinigung.

Nicht zuletzt die Vorgänge um die Zwickauer Terrorgruppe haben die Gefahren neonazistischer Aktivitäten zu einem aktuell vieldiskutierten Thema in Politik und Gesellschaft gemacht. Der Aufmarsch der Neonazis am Heiligabend in Bielefeld und die Diskussion um ein Verbot der NPD werfen immer wieder Fragen zum richtigen Umgang mit der rechten Szene auf. Dabei fallen die Ansichten vielfältig, zum Teil kontrovers aus. Krisengipfel, Verbunddatei, gemeinsames Abwehrzentrum von Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt (BKA), Einsatz von V-Leuten, NPD-Verbotsverfahren: Welches sind die Maßnahmen, um dem Angriff auf die Demokratie effektiv zu begegnen, die sich ihrerseits aber auch im demokratischen Rahmen bewegen? Diese und weitere Fragen wurden im Rahmen der Bielefelder Rechtsgespräche in der Universität diskutiert.