Seminar "Die Weimarer Republik im Spiegel ihrer Verfassungsrechtsprechung"

 

 

 

Prof. Dr. Christoph Gusy

WiSe 2020/21

 

Im kommenden Wintersemester biete ich ein Seminar an zu der Frage

 

„Die Weimarer Republik im Spiegel ihrer Verfassungsrechtsprechung“.

 

 

Dabei soll die damalige Rechtsprechung zu Verfassungsfragen methodisch und inhaltlich ausgewertet werden. Im Zentrum steht die Frage, inwieweit durch sie die Ideen der WRV ausgebaut und für die Verfassungsdiskussion in der Bundesrepublik anschlussfähig gemacht wurde. Im Einzelnen sollen folgende Themen angesprochen werden:

 

1. Der Staatsgerichtshof der Republik und die Verfassungsgerichtshöfe der Länder: Aufgaben, Kompetenzen, Methoden.

2. Verfassungsrechtsprechung durch Fachgerichte, namentlich das RG: Aufgaben, Kompetenzen, Methoden.

3. Der Streit um die Normenkontrolle bei Reichsgesetzen

4. Um die Legitimität der Revolution und der Republik (s. insbes. RGSt 56, 173, 174; StGH, RGZ 114, Anh. S. 1, 6 f)

5. Rechtsprechung zum Gleichheitsschutz, insbes. die Bindung des Gesetzgebers an Art. 109 WRV (s. insbes.: RGZ 111, 320, 328 ff; 126, 161, 164; 128, 160, 169 ff)

6. Meinungs- und Pressefreiheit sowie deren Grenzen (s. insbes. RG, U. v. 23.11.1931, J 7 35/29 (wikisource).

7. Parteien im Verfassungsrecht (s. insbes.: StGH, Verh. des RT, Bd. 360, S. 1998 f). 8. Parlamente und Fraktionen im Verfassungsrecht (s. insbes. Vorl. StGH, RGZ 102, Anh. S. 415, 419 ff; 129, Anh. S.11, 18 ff)

9. Verhältniswahlrecht und Sperrklauseln (StGH, RGZ 118, Anh. S. 22, 33 ff; 128, Anh. S. 1, 7 ff; 130, Anh. S. 11, 18 ff)

10. Verfassungsrechtliche Grenzen des Art. 48 WRV (StGH, RGZ 134, Anh. S. 26, 42 ff; 135, Anh. S. 30, 36 ff).

11. Verfassungsdurchbrechendes Notstandsrecht? (StGH, RGZ 138, Anh. S. 1, 31 ff).

12. Rechtsprechung zur Verfassungsmäßigkeit/-widrigkeit der KPD

13. Rechtsprechung zur Verfassungsmäßigkeit/-widrigkeit der NSDAP

 

 

Zur Einführung:

Allg.: Lehrbücher zur Verfassungsgeschichte (Frotscher/Pieroth, Willoweit u.a.

Zur Weimarer Republik:

Dreier, in: Simon (Hg.), Geschichte der Verfassungsgerichtsbarkeit, 2014, S. 317.

Dreier/Waldhoff, Wagnis Weimar, 2019

Dies., Weimars Verfassung, 2020.

Gusy, Die Weimarer Reichsverfassung, 1997.

Gusy, 100 Jahre Weimarer Verfassung, 2018.

 

 

 

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Bitte um Beachtung

Die Polizei- und Ordnungsrecht-Abschlussklausur wird am 31. Juli 2020, von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr als Open-Book-Klausur stattfinden. Hinweise zu E-Prüfungen an der Universität Bielefeld finden Sie hier.

Eine mündliche Ersatzprüfung wird im Oktober 2020 angeboten.

 

Zu Ihrer Information

Im Wintersemester 2020/21 bietet Herr Prof. Dr. Gusy ein Seminar an zu dem Thema:

„Die Weimarer Republik im Spiegel ihrer Verfassungsrechtsprechung“.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

 

 

 

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