Kommentar auf dem Verfassungsblog: "Der europäische Sisyphos: ein Kommentar zur Europa-Rede Emmanuel Macrons in der Sorbonne"

Prof. Dr. Mayer hat einen Kommentar zu der Europa-Rede Macrons auf dem "Verfassungsblog" veröffentlicht:

 

Prof. Dr. Mayer gibt Antworten auf verschiedene Fragen zum Jura-Studium

Welche Besonderheiten gibt es beim Studienfach Rechtswissenschaft? Und welche Interessen und Voraussetzungen solltet Ihr mitbringen, wenn Ihr das Jura-Studium an der Universität Bielefeld erfolgreich absolvieren wollt? Prof. Dr. Mayer ist als Studiendekan der Fakultät für Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld gebeten worden, Antworten auf diese Fragen zu geben.

Nachfolgend sind drei kurze Videos verlinkt:

 

Wahl ins DFB-Bundesgericht (Ethikkammer)

Am 4. November wurde Prof. Dr. Mayer vom DFB-Bundestag für drei Jahre als Ethik-Beisitzer in das DFB-Bundesgericht gewählt.

 

CETA vor dem Bundesverfassungsgericht

Am 12. Oktober 2016 fand eine mündliche Verhandlung in Sachen CETA-Abkommen vor dem BVerfG in Karlsruhe statt. Prof. Dr. Mayer hat dabei die Bundesregierung vertreten. Der Eilrechtsschutzantrag der Kläger wurde abgewiesen.

Der Schriftsatz von Prof. Dr. Mayer ist hier dokumentiert: Schriftsatz

Prof. Dr. Mayer, Gesprächspartner

 

CETA-Anhörung im Bundestag

Verfassungs- und europarechtliche Aspekte der Unterzeichnung, vorläufigen Anwendung und Annahme des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits Öffentliche Anhörung, Deutscher Bundestag, Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Montag, 5. September 2016

 

Stellungnahme zu dem Thema „Die Beteiligung des Deutschen Bundestages an gemischten völkerrechtlichen Abkommen“

Prof. Dr. Mayer nimmt als Sachverständiger an einer öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag, im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 teil. Seine Stellungnahme zu dem Thema "Die Beteiligung des Deutschen Bundestages an gemischten völkerrechtlichen Abkommen" kann unter dem folgenden Link abgerufen werden:

 

Stellungnahme zu dem Bericht „Die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vollenden“ (Bericht der fünf Präsidenten)

Prof. Dr. Mayer nimmt als Sachverständiger an einer öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag, im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union am Montag, dem 2. November 2015 teil. Seine Stellungnahme zu dem Bericht "Die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vollenden" (Bericht der fünf Präsidenten) kann unter dem folgenden Link abgerufen werden:

 

Vortrags-Thesen von der 75. Jahrestagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer 07.-10. Oktober 2015

Prof. Dr. Mayer hat auf der 75. Jahrestagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer vom 07.-10. Oktober 2015 am 8. Oktober einen Vortrag zum Thema: "Verfassung im Nationalstaat: Von der Gesamtordnung zur europäischen Teilordnung?" gehalten. Die dazugehörigen Vortrags-Thesen finden Sie unter dem folgenden Link:

 

Beitrag in der ZEIT zum Thema Schuldenschnitt für Griechenland

Zum Thema ‪Schuldenschnitt‬ für Griechenland erscheint heute (30.07.2015) ein Beitrag
von Prof. Dr. Mayer in der ‪ZEIT‬ (Wirtschaft, S. 25):

 

flashlight europe 05/2015: OMT ist Währungs- und keine Wirtschaftspolitik

Prof. Dr. Mayer hat in einem Interview mit Isabell Hoffmann von der Bertelsmann Stiftung für die Reihe "flashlight europe" Stellung genommen zu dem Urteil des EuGH vom 16. Juni 2015 zu dem Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV des Bundesverfassungsgerichtes vom 14. Januar 2014. Thema des Urteils ist das OMT-Programm der EZB, wonach durch das ESZB die Staatsanleihen hochverschuldeter Euro-Staaten in unbegrenzter Höhe angekauft werden können. Nach der Ansicht des EuGH überschreitet die EZB damit ihre währungspolitischen Befugnisse nicht und verstößt auch nicht gegen das Verbot der monetären Finanzierung von Mitgliedstaaten. Weiterhin sei das OMT-Programm dem Bereich der Währungspolitik zuzuordnen und stelle keine Wirtschaftspolitik dar.

 

Video-Aufzeichnung der ALDE Anhörung "The rule of law in the Economic and Monetary Union - What role for the Court of Justice?" im europäischen Parlament vom 27. Mai. 2015

Prof. Dr. Mayer hat am 27. Mai 2015 einen Vortrag auf der ALDE Anhörung "The rule of law in the Economic and Monetary Union - What role for the Court of Justice?" im europäischen Parlament gehalten und an der anschließenden Podiumsdiskussion teilgenommen. Die Video-Aufzeichnung dazu befindet sich unter folgendem Link:

 

Video-Aufzeichnung der öffentlichen Anhörung von Sachverständigen vor der Verfassungskommission im Landtag NRW vom 11. Mai 2015

Am 11. Mai 2015 hat Prof. Dr. Mayer in einer öffentlichen Anhörung von Sachverständingen der Kommission zur Reform der Nordrhein-Westfälischen Verfassung (Verfassungskommission) eine Stellungnahme zu dem Thema "Verfassungsgerichtshof (Rechtsschutz vor dem VerfGH)" gehalten. Die Video-Aufzeichnung der Anhörung befindet sich unter folgendem Link:

 

Stellungnahme als Sachverständiger für eine Öffentliche Anhörung der Verfassungskommission

In NRW arbeitet man an der Optimierung der Landesverfassung. Meine Stellungnahme als Sachverständiger für eine Öffentliche Anhörung der Verfassungskommission am 11. Mai 2015 zum Themenkomplex "Verfassungsgerichtshof" findet sich unter folgendem Link:

 

Interview in der Neuen Westfälischen vom 27.03.2015 zum Thema Infrastrukturabgabe (PKW-Maut)

Prof. Dr. Mayer hat in der Neuen Westfälischen vom 27.03.2015 ein Interview zum Thema Infrastrukturabgabe (PKW-Maut) gegeben:

 

Wortlautprotokoll zur Anhörung vom 18.3.2015 in Sachen PKW-Maut im Verkehrsausschuss

Das Wortlautprotokoll zur Anhörung vom 18.3.2015 in Sachen PKW-Maut im Verkehrsausschuss findet sich hier. Eine Videoaufzeichnung der Anhörung wurde offenbar von der Ausschussmehrheit abgelehnt.

 

Europarechtliche Aspekte einer "PKW-Maut" (Infrastrukturabgabe)

Prof. Dr. Mayer gibt am Mittwoch, dem 18. März im Deutschen Bundestag eine Stellungnahme in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrakstruktur zu dem Thema "Europarechtliche Aspekte einer "PKW-Maut" (Infrastrukturabgabe)" ab:

 

Interview mit Prof. Dr. Franz Mayer zu Griechenland und Euro-Krise

Interview mit Prof. Dr. Franz Mayer zu Griechenland und Euro-Krise, erschienen in der Neuen Westfälischen vom 06.02.2015:

 

Ausfall der Vorlesung Staatsorganisationsrecht am 13.01.2015

Aufgrund des Ausfalls der Vorlesung Staatsorganisationsrecht am 13.01.2015 hat sich Prof. Mayer dazu entschlossen, stattdessen eine Aufzeichnung der Vorlesung Staatsorganisationsrecht vom Sommersemester 2014 ersatzweise zur Verfügung zu stellen. Weiterhin wird dazu ausnahmsweise die Powerpoint-Präsentation der entfallenden Veranstaltung vom 13.01.2015 online verfügbar gemacht. Nachfolgend befinden sich zwei Direkt-Links zu der Aufzeichnung und der Powerpoint-Präsentation im StudIP:

Anhörung des Wirtschaftsausschusses zu Ceta

Prof. Dr. Mayer hat in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses am 15. Dezember als Sachverständiger teilgenommen, in welcher das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta im Ergebnis von verschiedenen Experten als verbesserungswürdig eingestuft oder abgelehnt wurde.

 

Beitrag "Rebels without a cause? Zur OMT-Vorlage des Bundesverfassungsgerichts" in Deutsch

Der Beitrag "Rebels without a cause? Zur OMT-Vorlage des Bundesverfassungsgerichts" von Prof. Dr. Mayer ist in der "Zeitschrift Europarecht (EuR)" vom Nomos Verlag auf Deutsch veröffentlicht worden.

 

 

 

 

 

 

 

Interviewsätze im Deutschlandfunk zu Parlamentskontrolle von deutschen Rüstungsexporten

Prof. Dr. Mayer hat gestern im Deutschlandfunk in ein paar Interviewsätze zu der Parlamentskontrolle von deutschen Rüstungsexporten die Funktion des Grundgesetzes in Bezug auf seine Friedensorientierung nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und die grundsätzlichen Informationsrechte des Parlamentes im Rahmen der Besonderheiten für Rüstungsexporte erläutert.

Ratifikations- und Verfahrensfragen bei Freihandelsabkommen der EU (CETA und TTIP)

Prof. Dr. Mayer hat an einem Expertengespräch zum Thema "Ratifikations- und Verfahrensfragen bei Freihandelsabkommen der EU (CETA und TTIP)" im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union am 8. Oktober 2014 im deutschen Bundestag teilgenommen.

Legal Science Fiction! Vortrag zum Thema "Die europäische Integration im Jahre 2050. Ein antizipierter Rückblick"

Legal Science Fiction! Letzten Dienstag hat Prof. Dr. Mayer einen Vortrag zum Thema "Die europäische Integration im Jahre 2050. Ein antizipierter Rückblick" vor der Justizpressekonferenz in Karlsruhe gehalten. Es folgte auf den Vortrag eine interessante Diskussion.

Bundeswirtschaftsministerium veröffentlicht Gutachten zu CETA

Prof. Dr. Mayer hat im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums ein Gutachten zur Einstufung von CETA als "gemischtes Abkommen" erstellt. Das Gutachten beschäftigt sich mit der Kompetenzverteilung zwischen Europäischer Union und Mitgliedstaaten im Rahmen eines Freihandelsabkommens. Prof. Dr. Mayer kommt in seinem Gutachten zu dem Schluss, dass CETA als "gemischtes Abkommen" und nicht als sogenanntes "EU-only-Abkommen" einzustufen ist. Ein Abschluss allein durch die EU kommt daher nicht in Frage. Vielmehr muss das Abkommen auch von allen 28 Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Neben dem Europäischen Parlament müssen deshalb auch die nationalen Parlamente zustimmen.

Rebels Without a Cause? A Critical Analysis of the German Constitutional Court’s OMT Reference

Kritische Anmerkung von mir zur OMT-Vorlage des BVerfG im German Law Journal: "Rebels Without a Cause?". Die deutsche Fassung ist in Vorbereitung.

 

Artikel auf dem "Verfassungsblog" zur Entscheidung des EuGH zu der Richtlinie über Vorratsspeicherung von Daten

Der EuGH hat die Richtlinie über Vorratsspeicherung von Daten in seiner Entscheidung vom 08.04.2014 für ungültig erklärt. Prof. Dr. Mayer hat dazu einen kurzen Artikel auf dem "Verfassungsblog" veröffentlicht:

Hintergrund zum ESM-Urteil auf DLF

Hintergrund zum ESM-Urteil auf DLF, u.a. mit Mayer-Statements:

Urteilskritik zu der Entscheidung des BVerfG über die Drei-Prozent-Sperrklausel

Prof. Dr. Mayer hat auf dem "Verfassungsblog" eine Urteilskritik zu der Entscheidung des BVerfG über die Drei-Prozent-Sperrklausel bei den Europawahlen veröffentlicht:

Interview mit der Bertelsmann-Stiftung: "Bei einem offenen Konflikt der Gerichte wäre das Recht der Verlierer"

Das BVerfG hat zum ersten Mal überhaupt dem EuGH vorgelegt, aber sehr widerwillig, lesenswert dazu die Sondervoten Lübbe-Wolff und Gerhardt. Dazu ein Interview von
Prof. Dr. Mayer mit der Bertelsmann-Stiftung:

Beweisphoto zum Weihnachts-Konzert der Juraband

Beweisphoto zum Weihnachts-Konzert der Juraband an der Universität
Bielefeld: Konzert mit Höhen und Tiefen, gut besucht und jedenfalls sehr
unterhaltsam. Alle guten Wünsche für die Feiertage und das neue Jahr!

 

Mit Europarecht gegen die amerikanischen und britischen Abhöraktionen?

Prof. Dr. Mayer hat zwei Artikel zu dem Thema "Mit Europarecht gegen die amerikanischen und britischen Abhöraktionen?" auf dem "Verfassungsblog" veröffentlicht.

Konzept der „Glienicker Gruppe“ zum „Aufbruch in die Euro-Union“ jetzt auch in Ungarisch

Der Vorschlag der Glienicker Gruppe für eine Euro-Union liegt jetzt auch auf Ungarisch vor, veröffentlicht bei ‚Szuverén‘.

„Verfassungsblog: Perspektiven der Wissenschaftskommunikation in der Rechtswissenschaft“

Die Aufzeichnung der Auftaktveranstaltung zu dem Forschungsprojekt: „Verfassungsblog: Perspektiven der Wissenschaftskommunikation in der Rechtswissenschaft“ vom 28.10.2013 ist verfügbar.

Konzept der „Glienicker Gruppe“ zum „Aufbruch in die Euro-Union“ jetzt auch in Französisch

Der Vorschlag der Glienicker Gruppe für eine Euro-Union liegt jetzt auch auf Französisch vor, veröffentlicht bei 'Notre Europe'.

 

Konzept der "Glienicker Gruppe" zum "Aufbruch in die Euro-Union"

Als Mitglied der "Glienicker Gruppe" hat Prof. Mayer ein Konzept zum "Aufbruch in die Euro-Union" mitverfasst. Elf deutsche Ökonomen, Politologen und Juristen entwickeln darin Vorschläge für ein vertieftes Europa. Eine kürzere Fassung des Textes wurde am 17. Oktober 2013 in der ZEIT veröffentlicht.

Wir dokumentieren hier die Langfassung:

 

Es geht eben doch: Nochmals zur ersten Vorlage des Conseil Constitutionnel an den EuGH

Der französische Conseil constitutionnel hat den EuGH im Wege des Vorlageverfahrens angerufen. Zusammen mit Maja Walter hat Prof. Dr. Mayer im Verfassungsblog einen weiteren Kommentar veröffentlicht.

 

Anhörung des Innenausschusses des Bundestages zu einer möglichen Sperrklausel von 3% bei Europawahlen

Am 10. Juni 2013 war Prof. Dr. Mayer als Sachverständiger zu einer Anhörung des Innenausschusses des Bundestages geladen. Thema war die Einführung einer Sperrklausel von 3% bei Europawahlen.

 

 

Anhörung des Finanzausschusses des Bundestages zur einheitlichen europäischen Bankenaufsicht

Am 3. Juni 2013 war Prof. Dr. Mayer als Sachverständiger zu einer Anhörung des Finanzausschusses des Bundestages geladen. Thema war unter anderem das Zustimmungsgesetz zur einheitlichen europäischen Bankenaufsicht.

 

 

Vorlage des französische Conseil constitutionnel

Jetzt hat auch der französische Conseil constitutionnel den EuGH im Wege des Vorlageverfahrens angerufen. Zusammen mit Maja Walter hat Prof. Dr. Mayer im Verfassungsblog einen Kommentar veröffentlicht, mit besonders vielen weiterführenden Links.

 

Mehr Online, mehr Bürgerbeteiligung, mehr Demokratie?

Am 7. März 2013 war Prof. Dr. Mayer beim lpr forum Medienzukunft in Frankfurt (Main) zu Gast. Er sprach dort zum Thema "Mehr Online, mehr Bürgerbeteiligung, mehr Demokratie?". Den Vortrag gibt es als Video.

 

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Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Europäischen Wirtschafts-und Währungsunion. Ein Blick aus Deutschland

Prof. Dr. Mayer hielt am 4. März einen Vortrag zu den verfassungsrechtlichen Grenzen der Europäischen Wirtschafts-und Währungsunion bei der Fundación Ramón Areces in Madrid.

 

Van Gend & Loos: Die Geburtsstunde des Europarechts vor 50 Jahren

Die direkte Wirkung des Europarechts stellt auch unter den Euroskeptikern heute kaum jemand infrage. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, in dem ein Einzelinteresse über das Interesse des Heimatlandes gestellt wurde, bereitete dafür vor 50 Jahren den Boden: Van Gend & Loos.

 
Mit diesem Thema beschäftigt sich ein Beitrag von Maximilian Steinbeis für den Deutschlandfunk. Darin nimmt auch Prof. Dr. Mayer Stellung.
 
 

„Es wird keinen großen Wurf und keinen großen Knall geben“ - Interview im Verfassungsblog

Das Verfassungsblog spricht mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Rechts- und Politikwissenschaften über ihre Vision von Europa 2023. Den Anfang macht Prof. Dr. Mayer.

 

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Alle Informationen zum Schwerpunktbereich 4: „Öffentliches Wirtschaftsrecht in der EU"

Der Schwerpunktbereich vermittelt vertiefte Kenntnisse über die rechtlichen Rahmenbedingungen wirtschaftlicher Tätigkeit in Europa.

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