Öffentliche Vorlesung an der NYU School of Law
Öffentliche Vorlesung von Prof. Dr. Franz Mayer an der NYU School of
Law (mit Prof. Dr. Armin von Bogdandy) am 27. April 2011: "The EU Model of Postnational Democracy - Failure or Lessons for the World?"
Mündliche Verhandlung in Sachen Euro vor dem Bundesverfassungsgericht
Am 5. Juli 2011 fand die Mündliche Verhandlung zu den Verfassungsbeschwerden
gegen die Eurorettungsmaßnahmen (Griechenland, Rettungsschirm) vor dem
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe statt.
SPIEGEL-Artikel zum Aufruf von 33 Juristen zur Einhaltung der Vorlageverpflichtung an den EuGH durch das Bundesverfassungsgericht
Der im SPIEGEL Nr. 33 vom 10.08.2009 ("Hochrangige Juristen fordern Einschränkungen des Bundesverfassungsgerichts") erwähnte Aufruf von 33 Juristen zur Einhaltung der Vorlageverpflichtung an den EuGH durch das Bundesverfassungsgericht findet sich hier (externer Link).
Vortragsmanuskript zum Vortrag im DFG-Graduiertenkolleg „Verfassung jenseits des Staates“ am 2. Juli 2009
Vortragsmanuskript zum Vortrag von Prof. Dr. Franz Mayer im DFG-Graduiertenkolleg „Verfassung jenseits des Staates“ am 2. Juli 2009, HU Berlin sowie beim Institut für Europäische Politik, Mittagsgespräche, am 15. Juli, Berlin, zum Lissabon-Urteil:
Artikel in der Frankfurter Rundschau
Namensartikel in der Frankfurter Rundschau vom 29. Juni 2009 zum Thema "Schützt der Vertrag von Lissabon die sozialen Rechte?"
Artikel in der Süddeutschen Zeitung
Namensartikel in der Süddeutschen Zeitung vom 22. April 2009 zum Thema Aushebelung des Grundgesetzes durch den Vertrag von Lissabon
Schriftsatz für den Deutschen Bundestag im Verfahren um den Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht
Am 10. und 11. Februar 2009 fand vor dem Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung über Verfassungsbeschwerden und Anträge im Organstreitverfahren um das deutsche Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007 statt.
Zu der mit zwei Tagen ungewöhnlich langen mündlichen Verhandlung (siehe die Verhandlungsgliederung) konnte keine detaillierte, fachlich qualifizerte Medienberichterstattung
erfolgen. In juristischen Fachzeitschriften sind 'Verhandlungsberichte' bisher nicht üblich.
Eine neutrale, fachlich informierte Überblicksdarstellung der Verhandlung aus Sicht von Teilnehmern an der Verhandlung findet sich
immerhin im WHI-Paper 04/09 des Walter Hallstein-Instituts an der Humboldt-Universität zu Berlin.
Bis zur Entscheidung über die Veröffentlichung einer Prozessdokumentation wird mit freundlicher Genehmigung des Deutschen Bundestages ergänzend der Schriftsatz von Prof. Mayer für den Deutschen Bundestag hiermit öffentlich verfügbar gemacht.
Schriftsatz (PDF, 168 Seiten, 640 KB)
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